Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen der e-Company Consultants IT Beratung GmbH

e-Company Consultants IT Beratung GmbH, Epiphanienweg 6, 14059 Berlin, Deutschland, HRB 260555, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 30 3088380, nachfolgend „Anbieter“ genannt, stellt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen für sämtliche Angebote, Dienstleistungen und Leistungen im Bereich der IT-Beratung über die Website sorlex.pro und sonstige Kommunikationswege zur Verfügung.

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der Leistungen des Anbieters sowie die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und seinen Kunden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

Mit der Inanspruchnahme von Leistungen des Anbieters, der Beauftragung von Beratungsleistungen oder der Nutzung der Website und der dort angebotenen Kontaktmöglichkeiten erkennt der Kunde diese AGB in der jeweils gültigen Fassung an.

Soweit der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gelten ergänzend die zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts. Soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, gelten die nachstehenden Regelungen in vollem Umfang.

2. Leistungsumfang

Der Anbieter erbringt IT-Beratungsleistungen, insbesondere in den Bereichen:

• Analyse, Konzeption und Optimierung von IT-Strukturen und Geschäftsprozessen,
• Beratung zu Software, Systemarchitektur, IT-Sicherheit und digitaler Transformation,
• Unterstützung bei Projektplanung, Projektmanagement und Implementierungsbegleitung,
• technische und organisatorische Beratung im Rahmen von IT-Vorhaben,
• sonstige hiermit zusammenhängende Beratungs- und Unterstützungsleistungen.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung, einem gesonderten Vertrag oder einer sonstigen Vereinbarung in Textform. Der Anbieter schuldet grundsätzlich eine Dienstleistung im Sinne der §§ 611 ff. BGB, sofern nicht ausdrücklich ein Werkvertrag vereinbart wurde.

Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Pflichten geeigneter Subunternehmer oder Erfüllungsgehilfen zu bedienen, bleibt jedoch für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung verantwortlich.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Nutzers / Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Mitwirkungshandlungen rechtzeitig, vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen.

• Der Kunde stellt sicher, dass übermittelte Daten und Inhalte frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen.
• Der Kunde ist für die Sicherung seiner Systeme, Daten und Zugänge selbst verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
• Der Kunde hat den Anbieter unverzüglich über erkennbare Störungen, Sicherheitsvorfälle oder Fehlentwicklungen zu informieren.
• Der Kunde hat die von dem Anbieter gelieferten Informationen, Empfehlungen und Arbeitsergebnisse eigenverantwortlich auf ihre Eignung für den vorgesehenen Zweck zu prüfen.

Verzögerungen oder Mehraufwand, die auf unzureichende, verspätete oder fehlerhafte Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Kunden. Hierdurch entstehende zusätzliche Kosten können gesondert berechnet werden, soweit dies gesetzlich zulässig und vereinbart ist.

Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen des Anbieters nicht missbräuchlich zu nutzen und keine Handlungen vorzunehmen, die Systeme, Netzwerke oder Rechte Dritter beeinträchtigen oder gefährden.

4. Zahlungsbedingungen

Vergütung, Abrechnungsmodus und Zahlungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Vereinbarung zwischen den Parteien. Sofern keine abweichende Regelung getroffen wurde, gelten folgende Grundsätze:

• alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt,
• Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar,
• bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen und weitere Verzugsschäden geltend zu machen,
• der Anbieter kann bei berechtigten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit angemessene Vorauszahlungen oder Sicherheiten verlangen.

Aufrechnung und Zurückbehaltung sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig, soweit der Kunde Unternehmer ist. Bei Verbrauchern bleiben zwingende gesetzliche Rechte unberührt.

Der Anbieter ist berechtigt, bei wiederkehrenden oder längeren Projekten Abschlagsrechnungen entsprechend dem Leistungsfortschritt zu stellen.

5. Widerruf, Kündigung und Rückerstattung

Soweit der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossen wurde, kann ein gesetzliches Widerrufsrecht bestehen. Über dieses Recht wird der Anbieter den Kunden gesondert nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften informieren.

Sofern nicht anders vereinbart, können laufende Dienstleistungen von beiden Parteien mit einer angemessenen Frist gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Bereits erbrachte Leistungen, angefallene Aufwendungen sowie individuell vorbereitete oder reservierte Kapazitäten sind im Falle einer Kündigung oder eines Widerrufs, soweit rechtlich zulässig, angemessen zu vergüten. Eine Rückerstattung bereits verauslagter, nicht erstattbarer Fremdkosten erfolgt nur, soweit der Anbieter diese Kosten selbst zurückerhält oder die Rückerstattung gesetzlich zwingend vorgesehen ist.

Bei digital erbrachten oder bereits vollständig ausgeführten Beratungsleistungen kann ein Widerrufsrecht ausgeschlossen oder vorzeitig erlöschen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind und der Kunde hierüber ordnungsgemäß belehrt wurde.

6. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für einfach fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit keine zwingende gesetzliche Haftung besteht. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen durch gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Der Anbieter übernimmt keine Garantie für einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit von Systemen oder die vollständige Fehlerfreiheit von Software, Systemen oder Empfehlungen, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert wurde.

Für Datenverluste haftet der Anbieter nur insoweit, als der Schaden auch bei ordnungsgemäßer, dem Risiko angemessener Datensicherung durch den Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.

7. Geistige Eigentumsrechte

Sämtliche Rechte an vom Anbieter erstellten Unterlagen, Konzepten, Analysen, Präsentationen, Texten, Grafiken, Software, Methoden, Know-how und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern.

Der Kunde erhält an den ihm überlassenen Arbeitsergebnissen nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck. Weitergehende Nutzungen, insbesondere Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte, bedürfen der vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform, sofern keine zwingenden gesetzlichen Rechte entgegenstehen.

Der Kunde sichert zu, dass von ihm bereitgestellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer schuldhaften Rechtsverletzung durch vom Kunden bereitgestellte Inhalte resultieren, sofern der Kunde diese zu vertreten hat.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und etwaiger Ansprechpartner unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu den Rechten betroffener Personen sowie zu eingesetzten technischen und organisatorischen Maßnahmen ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters auf sorlex.pro.

Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung geschlossen, sofern dies erforderlich ist.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Übermittlung personenbezogener Daten an den Anbieter rechtmäßig erfolgt und die erforderlichen Informationen und Rechtsgrundlagen vorliegen.

9. Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für Leistungsstörungen oder Verzögerungen, die auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Epidemien, Pandemien, Krieg, Terrorakte, behördliche Anordnungen, Streiks, Aussperrungen, Energie- oder Netzausfälle, erhebliche Störungen der Telekommunikation, Cyberangriffe, Lieferengpässe oder sonstige unvorhersehbare, außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegende Ereignisse.

In solchen Fällen ist der Anbieter für die Dauer der Behinderung sowie eine angemessene Anlaufzeit von der Leistungspflicht befreit. Die Vertragspartner werden sich in einem solchen Fall unverzüglich über die weitere Vertragsdurchführung abstimmen.

10. Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt.

Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Form mitgeteilt. Sofern der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer von dem Anbieter gesetzten angemessenen Frist widerspricht und auf die Folgen des Schweigens hingewiesen wurde, gelten die Änderungen als angenommen, soweit dies rechtlich zulässig ist.

Bei laufenden Dauerschuldverhältnissen bedürfen wesentliche Änderungen, die Hauptleistungspflichten betreffen, einer ausdrücklichen Vereinbarung.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt, soweit deren Anwendung nicht durch Rechtswahl abbedungen werden kann.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters in Berlin. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

12. Kontaktinformationen

e-Company Consultants IT Beratung GmbH
Epiphanienweg 6
14059 Berlin
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 3088380
Website: sorlex.pro

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige gesetzlich zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken. Eine geltungserhaltende Reduktion findet nicht statt, soweit gesetzlich nicht zulässig.

Stand: August 2026